Deutschlandradio Berlin, Politisches Feuilleton 25.5.2000

Cora Stephan

Der Nationalstaat muß bleiben

Ein vereintes Europa ohne Nationalstaaten mit eigener Kompetenz ist nicht denkbar. Außenminister Fischer hat in seiner ersten im Wortsinn außenpolitischen Rede einen Gemeinplatz ausgesprochen – weshalb man übersehen könnte, daß in der Tatsache, daß ein gestandenes Mitglied der Grünen sich fast emphatisch zur nationalstaatlichen Organisation von Gesellschaft bekennt, eine kleine Sensation liegt.

Denn mögen viele realpolitisch denkende Köpfe in der Partei sich schon lange von alten Traditionsbeständen gelöst haben – offiziell ist das alles noch längst nicht, und wer weiß, wieviele aus dem alten Wählerklientel der Partei noch immer am links-alternativen Weltbild festhalten. Und zu diesem Weltbild gehörte früher eine ebenso emphatische Verachtung allein schon des Wortes: Nationalstaat wurde gleichgesetzt mit nationalistisch, und wo das hinführt – na, das wissen wir ja.

Man kann im linksalternativen Weltbild zwei Varianten der Verachtung unterscheiden: in der einen Variante galt das Aufgehen Deutschlands in Europa als Befreiung von der und Sühne für die deutsche Geschichte. Deutschland habe gar nicht erst zur nationalstaatlichen Existenz finden dürfen, glaubte man hier, denn damit – mit Bismarck also, aber, wer weiß, vielleicht auch schon mit Luther – habe das Unheil begonnen. Die anderen, eher der Alternativszene entstammenden Brauchtumspfleger bei den Grünen setzten gegen nationale wie supranationale Strukturen die Region oder auch die Kultur. Alles sollte sich irgendwie plebiszitär auflösen in die Kirchturmpolitik kleiner, überschaubarer Gemeinschaften einerseits oder aber, jenseits der großen Bezüge, eigenständige Kulturen bilden, die sich um abstrakte Regeln und Gesetze nicht zu kümmern hätten.

Daß die Abstraktionen der westlichen Demokratie nicht zu anderen, nichtwestlichen Kulturen paßten, war schon zu Multikultizeiten eine gern geäußerte Parole, wobei man mit Ach und Krach gerade noch davor zurückschreckte, auch Kindesmißhandlung und Gewalt gegen Frauen zu liebenswerten Zügen fremder Kulturen umzudeuten. Beiden Traditionen aus der Frühzeit der grünen Bewegung – von denen niemand sagen kann, wie virulent sie zur Zeit noch sind – offenbaren ein reduziertes Geschichtsverständnis und damit auch ein geringentwickeltes Verständnis für die historischen Vorzüge des Nationalstaates.

Erst der moderne Nationalstaat ermöglichte nämlich einen gesellschaftlichen Rahmen, auf den sich Staatsbürger verpflichten konnten, ohne ihre religiösen oder kulturellen Eigenheiten aufgeben zu müssen. Der Verzicht auf diesen nur scheinbar so abstrakten Rahmen hieße, die alten Konflikte der Religionskämpfe wieder zuzulassen.

Und die regionale Kirchturmpolitik mit ihrer schönen Überschaubarkeit, die manch einer sich so ersehnte? In vieler Hinsicht haben wir sie doch längst. Jeder selbsternannte Krötenschützer ist heute in der Lage, Projekte zu verhindern, die womöglich dem Lande als Ganzem und deshalb auch all den anderen Regionen und Kommunen durchaus zugute kämen. Ein Vorteil ist darin nicht zu erkennen, höchstens die Feier regionalen Eigennutzes.

Insbesondere der demokratisch verfaßte Nationalstaat offeriert den einzelnen Rechtssicherheit in allen Lagen. Daß diese genausogut von übergeordneten Instanzen gewährleistet werden könnte, ist nur schwer zu glauben – das begünstigte höchstens die Verrechtlichung von Konflikten, die schon heute zu einer Überlastung der Gerichte führt und dazu, daß das Recht, auf dessen Findung jeder einen Anspruch hat, für viele viel zu teuer geworden ist. Wer schon einmal erlebt hat, wieviele Kosten anfallen, bevor überhaupt der erste Schritt in einem Rechtsstreit getan ist, weiß, wovon die Rede ist.

Diese Verrechtlichung von Konflikten dürfte ebenfalls eng damit zusammenhängen, daß der Sinn für Formen und Regeln, für die Abstrakta des menschlichen Zusammenlebens also, in den letzten zwanzig, dreißig Jahren sichtbar abgenommen hat – auch das ein Phänomen, das nicht wenig mit dem Aufstieg der Grünen und der Bewegung, der sie entstammen, zu tun hat.

Wo alles authentisch und identisch sein soll, braucht man, scheint’s, kein einziges der vielen komplizierten Zeichen und Riten, mit denen sich Menschen, die sich nicht kennen, miteinander ins Benehmen setzen. Dabei waren sie einst eine friedensstiftende Lingua Franca, die eingeübten Umgangsformen, und ein unschätzbares Mittel der Integration: nicht nur bei exotischen Völkern lohnt es sich, die Höflichkeitsformen zu lernen, nach denen die Mitglieder der jeweiligen Gesellschaft miteinander verkehren.

Der Verzicht auf Formen macht konfliktunfähig. Insofern wäre der Aufruf des Außenministers, den Nationalstaat nicht vorzeitig auf den Schutthaufen der Geschichte zu werfen, ergänzungsbedürftig. Der Nationalstaat ist auch der Geltungsbereich ziviler Zeichen, mit denen Menschen sich über die Regeln ihres Zusammenlebens vergewissern. Auch als solcher ist er noch nicht verzichtbar.

Cora Stephan
Die Frankfurter Publizistin und Buchautorin, Jahrgang 1951, ist promovierte Politikwissenschaftlerin. Von 1976 bis 1984 war sie Lehrbeauftragte an der Johann-Wolfgang-von- Goethe-Universität und Kulturredakteurin beim Hessischen Rundfunk. Von 1985 bis 1987 arbeitete sie im Bonner Büro des ‘Spiegel’. Zuletzt veröffentlichte sie ‘Der Betroffenheitskult. Eine politische Sittengeschichte’ und ‘Die neue Etikette’. Ihr neuestes Buch ‘Das Handwerk des Krieges’ ist bei Rowohlt Berlin erschienen.

website: IL. Letzte Änderung: 25. Mai 2000